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CDU für neue Halle – Haushalt 2023 beschlossen
Die Höcherberg Hallen gehören bedauerlicherweise in Bexbach nur noch zur Geschichte der Stadt. Aufgrund fehlender Instandsetzungen der vergangenen Jahrzehnte mussten sie geschlossen und jüngst abgerissen werden. Nun findet sich an ihrem Platz eine Flutmulde. In seiner letzten Sitzung hat sich der Stadtrat nun mit einer Bedarfsuntersuchung befasst, welche erkennen ließ, dass ein echter Bedarf für eine neue Halle überwiegend bei der Galileo Schule liegt, welche in der Trägerschaft des Saarpfalz-Kreises liegt. Der Stadtrat hat daher den Beschluss gefasst, der Bürgermeister, Christian Prech, möge mit dem Landrat, Dr. Theophil Gallo, in Gespräche eintreten, um eine neue Halle zu errichten. „Der Nutzungsschwerpunkt liegt beim Kreis, das hat die Bedarfsuntersuchung eindeutig gezeigt“, so…
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SPD argumentiert bei Luftfiltergeräten mit halber Wahrheit
Richtig ist, die städtischen Kindergärten wurden im Sommer 2021 mit Luftfiltergeräten ausgestattet, Einrichtungen der freien Träger, wie AWO, der Kirchen und der Waldorfkindergarten nicht. Hierzu gab es ein Landesförderprogramm, so dass der städtische Haushalt mit etwa 10.000 € belastet wurde. Nun wurde seitens der SPD-Stadtratsfraktion beantragt, auch die Einrichtungen der freien Träger mit entsprechenden Filtergeräten auszustatten, obwohl seitens dieser Träger kein einziger Antrag hierzu vorliegt. Aus der SPD heißt es lapidar, man sei aus der Elternschaft angesprochen worden, es bestünde eine Zwei-Klassen-Gesellschaft. Daher solle der Stadtrat nun über 32.000 € in Luftfiltergeräte für freie Träger investieren, jedenfalls aber 16.000 € als Kompromissvorschlag. „Das ist ein fauler Kompromiss. Die Stadt hat…
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CDU Bexbach begrüßt Luftfilter für Schulen und Entlastung für Vereine
In der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag, dem 15. Juli 2021, hat der Stadtrat wichtige Entscheidungen für Bexbach getroffenen. Aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen der Nutzung städtischer Vereinsräume und Hallen werden die Energiekostenbeiträge der Vereine für das Jahr 2020 erlassen. Für das Jahr 2021 hat sich der Stadtrat bereits darauf verständigt, einen entsprechenden Erlass bei der Aufstellung des kommunalen Haushaltes im nächsten Jahr aufzunehmen. „Damit werden die Vereine erheblich entlastet, die ohnehin schon durch die Pandemie stark gebeutelt sind. Wir freuen uns diese Initiative des Bürgermeisters Christian Prech zu unterstützen. Man sieht, wie er an die Nöte der Vereine denkt und Abhilfe schafft, das ist toll.“, so Dr. Karl-Heinz Klein, Chef der…
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CDU Stadtratsfraktion Bexbach hat sich konstituiert
Dr. Klein Fraktionsvorsitzender, Benjamin Schappe nominiert als Erster Beigeordneter Die CDU Fraktion im Bexbacher Stadtrat (13 Sitze) hat sich am vergangenen Freitag neu konstituiert. Dabei hat die CDU auch den Fraktionsvorstand neu gewählt und ihren Kandidaten für das Amt des Ersten Beigeordneten nominiert. Dr. Karl-Heinz Klein bleibt auch in der kommenden Periode Fraktionsvorsitzender. Andreas Betz und Thorsten Müller stehen ihm als Stellvertreter zur Seite. Beide begleiten weitere Ämter in der neuen Fraktion, Müller als Fraktionsgeschäftsführer und Betz als Pressesprecher. Dem Fraktionsvorstand gehört darüber hinaus Sebastian Nagel als Kassierer an. Außerdem gehören der CDU-Fraktion im Stadtrat Benjamin Schappe, Christine Paulus, Gerald Wagner, Gerhard Lupp, Heiko Müller, Jürgen Lapre, Kerstin Hoppstädter, Segourney…
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