Fraktion
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Haushalt der Stadt Bexbach verabschiedet – CDU sieht „Schlüsselinvestitionen“ in die Zukunft
Die CDU-Fraktion im Bexbacher Stadtrat zeigt sich erfreut darüber, dass der von Bürgermeister Christian Prech (CDU) vorgelegte Haushaltsentwurf vom Stadtrat einstimmig verabschiedet wurde. “Das ist ein klares Signal, dass es in der Bexbacher Kommunalpolitik im Ergebnis um die Sache geht und nicht um politisches Klein-Klein“, so Dr. Karl-Heinz Klein, Fraktionsvorsitzender. Im Gegensatz zu anderen Kommunen im Land, habe die Bexbacher Stadtverwaltung um Bürgermeister Christian Prech einen Haushalt aufstellen können, der die zahlreiche Prioritäten des Stadtrates abbildet. Konkret werden unter anderem hohe Beträge in die Feuerwehr, die Erschließung eines neuen Gewerbegebietes sowie in die Kindertagesstätten und Schulen investiert. Durch einen zusätzlichen Antrag sei es der CDU mit fraktionsübergreifender Unterstützung gelungen, 80.000…
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CDU will neue bedarfsgerechte Halle in Bexbach
Die Höcherberg Hallen gehören bedauerlicherweise in Bexbach nur noch zur Geschichte der Stadt. Aufgrund fehlender Prioritätensetzungen und Instandsetzungen der vergangenen Jahrzehnte mussten sie geschlossen und abgerissen werden. Nun findet sich an ihrem Platz eine Flutmulde, welche dort allerdings eine wichtige Funktion erfüllt. „Es ist Zeit für eine neue bedarfsgerechte Halle“, findet die CDU-Fraktion in Bexbach, so Dr. Karl-Heinz Klein, Chef der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bexbach. „Aus diesem Grund haben wir einen Antrag eingereicht, um Planungskosten von 80.000 Euro in den nächsten Haushalt einzustellen – das ist eine entscheidende Weichenstellung.“ so Dr. Klein. Auch wenn der Bedarf für eine neue Halle überwiegend bei der Galileo Schule liegt, welche in…
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Bliesbrücke freigegeben – CDU bedankt sich bei Bürgermeister Christian Prech
Bereits im Jahr 2012 wurden bei einer Brückenprüfung Schäden an der Bliesbrücke in Niederbexbach festgestellt. Im November 2015 kam es dann zu einer Sperrung der Brücke für den landwirtschaftlichen Verkehr. Seither konnten die Landwirte in Niederbexbach die Brücke nicht mehr nutzen und mussten große Umwege in Kauf nehmen, um ihre Grundstücke zu erreichen. Im Juli 2020 musste die Brücke für den Verkehr voll gesperrt werden, da die Substanz nach einer erneuten Brückenprüfung derart schlecht war, dass für die Nutzer eine Gefahr bestand. Direkt nach Amtsübernahme hat Bürgermeister Christian Prech das Thema zur Chefsache erklärt und ging auf die Suche nach Fördermitteln. Diese Bundesmittel wurden der Stadt Bexbach nach konstruktiven Gesprächen…
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Bexbach muss für ältere Menschen mehr tun
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CDU für neue Halle – Haushalt 2023 beschlossen
Die Höcherberg Hallen gehören bedauerlicherweise in Bexbach nur noch zur Geschichte der Stadt. Aufgrund fehlender Instandsetzungen der vergangenen Jahrzehnte mussten sie geschlossen und jüngst abgerissen werden. Nun findet sich an ihrem Platz eine Flutmulde. In seiner letzten Sitzung hat sich der Stadtrat nun mit einer Bedarfsuntersuchung befasst, welche erkennen ließ, dass ein echter Bedarf für eine neue Halle überwiegend bei der Galileo Schule liegt, welche in der Trägerschaft des Saarpfalz-Kreises liegt. Der Stadtrat hat daher den Beschluss gefasst, der Bürgermeister, Christian Prech, möge mit dem Landrat, Dr. Theophil Gallo, in Gespräche eintreten, um eine neue Halle zu errichten. „Der Nutzungsschwerpunkt liegt beim Kreis, das hat die Bedarfsuntersuchung eindeutig gezeigt“, so…
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Ein klares Nein zu einem solchen Klimarat
In der Stadtratssitzung am 19.05.2022 wurde der Antrag der FWG Bexbach Fraktion behandelt: „Bexbach soll bis 2030 klimaneutral werden“. Die Freien Wähler forderten die Einsetzung eines Klimarates, der nicht nur mit Ratsmitgliedern, sondern auch mit Fachleuten aus der Wirtschaft, den Hochschulen und den Stadtwerken besetzt sein soll. Außerdem dürfe die jüngere Generation nicht vergessen werden. Dieser Klimarat soll einen Maßnahmenkatalog erstellen und die Ziele festlegen für jedes Jahr bis zur gewünschten Klimaneutralität 2030. Der Klimarat soll alle Stadtratsbeschlüsse überprüfen. Aus Sicht der CDU ist das alles ein frommer Wunsch, bestenfalls eine gut gemeinte Vision, aber kein realistisches Szenarium. Hier würde ein Gremium installiert, das keine Legitimation durch eine Wahl besitzt,…
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CDU-Stadtratsfraktion Bexbach spendet 2.675 € Sitzungsgelder
Die Flutkatastrophe in weiten Teilen von Südwestdeutschland und insbesondere in unserem Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz hat uns im vergangenen Jahr geschockt. Viele Menschen haben alles verloren, darunter viele auch ihr Leben. Persönliche Schicksale im Verwandten- und Bekanntenkreis werden die Menschen in den betroffenen Regionen noch lange nach dem materiellen Wiederaufbau beschäftigen und, wenn überhaupt, nur schmerzlich zu verkraften sein. „All dies lässt uns fassungslos zurück.“ so Dr. Karl-Heinz Klein, Sprecher der CDU-Fraktion im Stadtrat der Stadt Bexbach. Ermutigend hingegen war die Welle an Solidarität und die Spendenbereitschaft, die sich über die ganze Bundesrepublik ausgebreitet hatte. Die Spendenlager waren rasch gut gefüllt und binnen weniger Stunden wurden bereits tonnenweise Hilfsgüter gesammelt. „Nach wie…
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Richtig ist, die städtischen Kindergärten wurden im Sommer 2021 mit Luftfiltergeräten ausgestattet, Einrichtungen der freien Träger, wie AWO, der Kirchen und der Waldorfkindergarten nicht. Hierzu gab es ein Landesförderprogramm, so dass der städtische Haushalt mit etwa 10.000 € belastet wurde. Nun wurde seitens der SPD-Stadtratsfraktion beantragt, auch die Einrichtungen der freien Träger mit entsprechenden Filtergeräten auszustatten, obwohl seitens dieser Träger kein einziger Antrag hierzu vorliegt. Aus der SPD heißt es lapidar, man sei aus der Elternschaft angesprochen worden, es bestünde eine Zwei-Klassen-Gesellschaft. Daher solle der Stadtrat nun über 32.000 € in Luftfiltergeräte für freie Träger investieren, jedenfalls aber 16.000 € als Kompromissvorschlag. „Das ist ein fauler Kompromiss. Die Stadt hat…
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Die Flutkatastrophe in weiten Teilen von Südwestdeutschland und insbesondere in unserem Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz lässt uns alle mit Erschrecken zurück. Viele Menschen haben alles verloren, darunter viele auch ihr Leben. Persönliche Schicksale im Verwandten- und Bekanntenkreis werden die Menschen in den betroffenen Regionen noch lange nach dem materiellen Wiederaufbau beschäftigen und, wenn überhaupt, nur schmerzlich zu verkraften sein. „All dies lässt uns fassungslos zurück.“ so Dr. Karl-Heinz Klein, Sprecher der CDU-Fraktion im Stadtrat der Stadt Bexbach. Ermutigend hingegen ist die Welle an Solidarität und die Spendenbereitschaft, die sich über die ganze Bundesrepublik ausgebreitet hat. Die Spendenlager sind gut gefüllt und binnen weniger Stunden sind bereits tonnenweise Hilfsgüter zusammengekommen sind. „Benötigt werden…
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Es ist so weit. Seit heute ist das Freibad Hochwiesmühle wieder geöffnet. Der Badespaß kann damit endlich beginnen, auch wenn das Wetter nicht gerade dazu einlädt, ins kühle Nass zu springen. Sicherlich wird das Wetter aber auch wieder schöner werden und dann wird es sehr schnell viele Bexbacherinnen und Bexbacher in ihr geliebtes Freibad auf die Hochwiesmühle ziehen. Insbesondere zu Zeiten von Corona ist es sehr wichtig, eine Erholung gerade in unmittelbarer Nähe zu finden, da Reisen noch mit großen Einschränkungen verbunden ist und regelmäßig neue Risikogebiete ausgewiesen werden. „Wir freuen uns für die Bexbacherinnen und Bexbacher, dass es im Freibad nun los gehen kann. Nach einer sehr langen Zeit…
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Bei der aktuellen Wetterlage hat man nicht gerade das Bedürfnis im Freibad ins kühle Nass zu springen. Man hat zurzeit schon genug von der Nässe, die uns Wettergott Petrus von oben zukommen lässt. Sicherlich wird das Wetter aber auch wieder schöner werden und dann wird es sehr schnell viele Bexbacherinnen und Bexbacher in ihr geliebtes Freibad auf die Hochwiesmühle ziehen. Insbesondere zu Zeiten von Corona ist es sehr wichtig, eine Erholung in unmittelbarer Nähe zu finden, da Reisen noch mit großen Einschränkungen verbunden ist und auch viele Menschen gerade aufgrund von Corona noch nicht reisen möchten. „Unsere Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bexbach GmbH haben sich daher heute für eine…
