Fraktion

  • Blog,  Fraktion

    Ein klares Nein zu einem solchen Klimarat

    In der Stadtratssitzung am 19.05.2022 wurde der Antrag der FWG Bexbach Fraktion behandelt: „Bexbach soll bis 2030 klimaneutral werden“. Die Freien Wähler forderten die Einsetzung eines Klimarates, der nicht nur mit Ratsmitgliedern, sondern auch mit Fachleuten aus der Wirtschaft, den Hochschulen und den Stadtwerken besetzt sein soll. Außerdem dürfe die jüngere Generation nicht vergessen werden. Dieser Klimarat soll einen Maßnahmenkatalog erstellen und die Ziele festlegen für jedes Jahr bis zur gewünschten Klimaneutralität 2030. Der Klimarat soll alle Stadtratsbeschlüsse überprüfen. Aus Sicht der CDU ist das alles ein frommer Wunsch, bestenfalls eine gut gemeinte Vision, aber kein realistisches Szenarium. Hier würde ein Gremium installiert, das keine Legitimation durch eine Wahl besitzt,…

    Kommentare deaktiviert für Ein klares Nein zu einem solchen Klimarat
  • CDU,  Fraktion

    CDU-Stadtratsfraktion Bexbach spendet 2.675 € Sitzungsgelder

    Die Flutkatastrophe in weiten Teilen von Südwestdeutschland und insbesondere in unserem Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz hat uns im vergangenen Jahr geschockt. Viele Menschen haben alles verloren, darunter viele auch ihr Leben. Persönliche Schicksale im Verwandten- und Bekanntenkreis werden die Menschen in den betroffenen Regionen noch lange nach dem materiellen Wiederaufbau beschäftigen und, wenn überhaupt, nur schmerzlich zu verkraften sein. „All dies lässt uns fassungslos zurück.“ so Dr. Karl-Heinz Klein, Sprecher der CDU-Fraktion im Stadtrat der Stadt Bexbach. Ermutigend hingegen war die Welle an Solidarität und die Spendenbereitschaft, die sich über die ganze Bundesrepublik ausgebreitet hatte. Die Spendenlager waren rasch gut gefüllt und binnen weniger Stunden wurden bereits tonnenweise Hilfsgüter gesammelt. „Nach wie…

    Kommentare deaktiviert für CDU-Stadtratsfraktion Bexbach spendet 2.675 € Sitzungsgelder
  • Blog,  CDU,  Fraktion

    SPD argumentiert bei Luftfiltergeräten mit halber Wahrheit

    Richtig ist, die städtischen Kindergärten wurden im Sommer 2021 mit Luftfiltergeräten ausgestattet, Einrichtungen der freien Träger, wie AWO, der Kirchen und der Waldorfkindergarten nicht. Hierzu gab es ein Landesförderprogramm, so dass der städtische Haushalt mit etwa 10.000 € belastet wurde. Nun wurde seitens der SPD-Stadtratsfraktion beantragt, auch die Einrichtungen der freien Träger mit entsprechenden Filtergeräten auszustatten, obwohl seitens dieser Träger kein einziger Antrag hierzu vorliegt. Aus der SPD heißt es lapidar, man sei aus der Elternschaft angesprochen worden, es bestünde eine Zwei-Klassen-Gesellschaft. Daher solle der Stadtrat nun über 32.000 € in Luftfiltergeräte für freie Träger investieren, jedenfalls aber 16.000 € als Kompromissvorschlag. „Das ist ein fauler Kompromiss. Die Stadt hat…

    Kommentare deaktiviert für SPD argumentiert bei Luftfiltergeräten mit halber Wahrheit
  • Blog,  Fraktion

    CDU Stadtratsfraktion spendet Sitzungsgelder

    Die Flutkatastrophe in weiten Teilen von Südwestdeutschland und insbesondere in unserem Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz lässt uns alle mit Erschrecken zurück. Viele Menschen haben alles verloren, darunter viele auch ihr Leben. Persönliche Schicksale im Verwandten- und Bekanntenkreis werden die Menschen in den betroffenen Regionen noch lange nach dem materiellen Wiederaufbau beschäftigen und, wenn überhaupt, nur schmerzlich zu verkraften sein. „All dies lässt uns fassungslos zurück.“ so Dr. Karl-Heinz Klein, Sprecher der CDU-Fraktion im Stadtrat der Stadt Bexbach. Ermutigend hingegen ist die Welle an Solidarität und die Spendenbereitschaft, die sich über die ganze Bundesrepublik ausgebreitet hat. Die Spendenlager sind gut gefüllt und binnen weniger Stunden sind bereits tonnenweise Hilfsgüter zusammengekommen sind. „Benötigt werden…

    Kommentare deaktiviert für CDU Stadtratsfraktion spendet Sitzungsgelder
  • Blog,  CDU,  Fraktion

    CDU Bexbach: Der Badespaß kann beginnen!

    Es ist so weit. Seit heute ist das Freibad Hochwiesmühle wieder geöffnet. Der Badespaß kann damit endlich beginnen, auch wenn das Wetter nicht gerade dazu einlädt, ins kühle Nass zu springen. Sicherlich wird das Wetter aber auch wieder schöner werden und dann wird es sehr schnell viele Bexbacherinnen und Bexbacher in ihr geliebtes Freibad auf die Hochwiesmühle ziehen. Insbesondere zu Zeiten von Corona ist es sehr wichtig, eine Erholung gerade in unmittelbarer Nähe zu finden, da Reisen noch mit großen Einschränkungen verbunden ist und regelmäßig neue Risikogebiete ausgewiesen werden. „Wir freuen uns für die Bexbacherinnen und Bexbacher, dass es im Freibad nun los gehen kann. Nach einer sehr langen Zeit…

    Kommentare deaktiviert für CDU Bexbach: Der Badespaß kann beginnen!
  • Blog,  CDU,  Fraktion

    CDU Bexbach: Öffnung des Bexbacher Freibades auf den Weg gebracht

    Bei der aktuellen Wetterlage hat man nicht gerade das Bedürfnis im Freibad ins kühle Nass zu springen. Man hat zurzeit schon genug von der Nässe, die uns Wettergott Petrus von oben zukommen lässt. Sicherlich wird das Wetter aber auch wieder schöner werden und dann wird es sehr schnell viele Bexbacherinnen und Bexbacher in ihr geliebtes Freibad auf die Hochwiesmühle ziehen. Insbesondere zu Zeiten von Corona ist es sehr wichtig, eine Erholung in unmittelbarer Nähe zu finden, da Reisen noch mit großen Einschränkungen verbunden ist und auch viele Menschen gerade aufgrund von Corona noch nicht reisen möchten. „Unsere Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bexbach GmbH haben sich daher heute für eine…

    Kommentare deaktiviert für CDU Bexbach: Öffnung des Bexbacher Freibades auf den Weg gebracht
  • CDU,  Fraktion

    CDU fordert Ende der Steinzeit bei Bexbacher IT-Ausstattung

    Die Corona-Pandemie hat in vielen gesellschaftlichen Bereichen auch schonungslos Schwachstellen offengelegt. So haben viele Firmen und auch die öffentliche Verwaltung kurzfristig beispielsweise in Laptops und IT-Infrastruktur investieren müssen, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein Arbeiten von zu Hause zu ermöglichen. Auch Videokonferenzen werden gerade in Zeiten von Corona das Mittel der Wahl bei Besprechungen. Die Stadt Bexbach hat bei der IT-Ausstattung seit Jahren strukturelle Defizite, welche so weit reichen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach eigenem Bekunden am jeweiligen Arbeitsplatz noch nicht einmal gängige Suchmaschinen wie beispielsweise Google verwenden können. „Die Herausforderungen für die IT-Abteilung der Stadt sind – trotz beachtlicher Bemühungen –  gerade in der jetzigen Zeit noch höher als…

    Kommentare deaktiviert für CDU fordert Ende der Steinzeit bei Bexbacher IT-Ausstattung
  • Blog,  Fraktion

    CDU-Fraktion fordert Verlässlichkeit für Bexbacher Investoren von den Fraktionen SPD und Die Linke

    Die Änderung eines Bebauungsplans ist für Investoren und private Baulanderschließer regelmäßig keine größere Herausforderung, sie kostet im Vorfeld einer Projektentwicklung vor allem Geld und Zeit. In Bexbach kommt jüngst durch das Stimmverhalten von den Fraktionen der SPD und Die Linke noch ein erheblicher Faktor an Unsicherheit hinzu. So wurde in der letzten Sitzung des Rates der Stadt Bexbach ein simpler Beschluss zur Auslegung eines Bebauungsplans zu einer regelrechten Farce. Ein privater Investor, der auf seinem Grund und Boden Wohnraum für fünf Wohnhäuser erschließen wollte, benötigte aufgrund der geplanten Bebauung einer ebenfalls ihm gehörenden Grünfläche die Änderung des Bebauungsplans. Diese Änderung wurde im Mai, bei einer Nein-Stimme der FWG, mit fast…

    Kommentare deaktiviert für CDU-Fraktion fordert Verlässlichkeit für Bexbacher Investoren von den Fraktionen SPD und Die Linke
  • CDU,  Fraktion

    Utopion: Keine Enteignung mit der CDU: CDU fordert Diskussion mit offenem Visier

    Wer zuletzt die Diskussionen um das Utopion Gelände in den Ausschüssen der Stadt Bexbach und im Rat der Stadt verfolgt hat, der dürfte sich mehr als verwundert über die jüngsten Presseberichte zu vermeintlichen Gerüchten einer zweispurigen Zufahrtsstraße und einer angeblichen Enteignung zu diesem Zweck zeigen. Dies war in den Gremien zu keiner Zeit bekannt oder diskutiert worden, es ist keine Forderung von Projektbetreiber Hoch und auch keine Forderung der Stadtverwaltung. Die Thematik Utopion wird im Rat rege diskutiert. Wobei sich die beiden großen Fraktionen von CDU und SPD grundsätzlich für das touristische Leuchtturmprojekt ausgesprochen haben, sofern und soweit die unterschiedlichen Belange, wie diese sich nun einmal in einem jeden Bebauungsplanverfahren…

    Kommentare deaktiviert für Utopion: Keine Enteignung mit der CDU: CDU fordert Diskussion mit offenem Visier
  • Blog,  Fraktion

    CDU-Fraktion beantragt „Mobiles Bürgerbüro“

    Bereits im Wahlkampf hat die CDU Bexbach mehrfach mobile Angebote der Stadtverwaltung, insbesondere für Senioren und mobilitätseingeschränkte Menschen, gefordert. Ein „Mobiles Bürgerbüro“ besucht Menschen, die selbst nicht in der Lage sind, die Dienstgebäude der Verwaltung aufzusuchen, zuhause oder beispielsweise auch im Seniorenheim. Bereits heute bearbeitet die Verwaltung mit den vorhandenen Möglichkeiten die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger auch außerhalb der offiziellen Dienststellen. Im Zuge der fortgeschrittenen Digitalisierung sind jedoch zahlreiche Verwaltungsvorgänge, so zum Beispiel die Beantragung eines neuen Personalausweises, an digitale Voraussetzungen gebunden, die der Stadtverwaltung derzeit nicht zur mobilen Nutzung zur Verfügung stehen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgerbüros könnten dann – ohne zusätzliche Kosten für den Bürger –…

    Kommentare deaktiviert für CDU-Fraktion beantragt „Mobiles Bürgerbüro“