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CDU Bexbach: Der Badespaß kann beginnen!
Es ist so weit. Seit heute ist das Freibad Hochwiesmühle wieder geöffnet. Der Badespaß kann damit endlich beginnen, auch wenn das Wetter nicht gerade dazu einlädt, ins kühle Nass zu springen. Sicherlich wird das Wetter aber auch wieder schöner werden und dann wird es sehr schnell viele Bexbacherinnen und Bexbacher in ihr geliebtes Freibad auf die Hochwiesmühle ziehen. Insbesondere zu Zeiten von Corona ist es sehr wichtig, eine Erholung gerade in unmittelbarer Nähe zu finden, da Reisen noch mit großen Einschränkungen verbunden ist und regelmäßig neue Risikogebiete ausgewiesen werden. „Wir freuen uns für die Bexbacherinnen und Bexbacher, dass es im Freibad nun los gehen kann. Nach einer sehr langen Zeit…
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CDU Bexbach: Öffnung des Bexbacher Freibades auf den Weg gebracht
Bei der aktuellen Wetterlage hat man nicht gerade das Bedürfnis im Freibad ins kühle Nass zu springen. Man hat zurzeit schon genug von der Nässe, die uns Wettergott Petrus von oben zukommen lässt. Sicherlich wird das Wetter aber auch wieder schöner werden und dann wird es sehr schnell viele Bexbacherinnen und Bexbacher in ihr geliebtes Freibad auf die Hochwiesmühle ziehen. Insbesondere zu Zeiten von Corona ist es sehr wichtig, eine Erholung in unmittelbarer Nähe zu finden, da Reisen noch mit großen Einschränkungen verbunden ist und auch viele Menschen gerade aufgrund von Corona noch nicht reisen möchten. „Unsere Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bexbach GmbH haben sich daher heute für eine…
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CDU fordert Ende der Steinzeit bei Bexbacher IT-Ausstattung
Die Corona-Pandemie hat in vielen gesellschaftlichen Bereichen auch schonungslos Schwachstellen offengelegt. So haben viele Firmen und auch die öffentliche Verwaltung kurzfristig beispielsweise in Laptops und IT-Infrastruktur investieren müssen, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein Arbeiten von zu Hause zu ermöglichen. Auch Videokonferenzen werden gerade in Zeiten von Corona das Mittel der Wahl bei Besprechungen. Die Stadt Bexbach hat bei der IT-Ausstattung seit Jahren strukturelle Defizite, welche so weit reichen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach eigenem Bekunden am jeweiligen Arbeitsplatz noch nicht einmal gängige Suchmaschinen wie beispielsweise Google verwenden können. „Die Herausforderungen für die IT-Abteilung der Stadt sind – trotz beachtlicher Bemühungen – gerade in der jetzigen Zeit noch höher als…
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CDU-Fraktion fordert Verlässlichkeit für Bexbacher Investoren von den Fraktionen SPD und Die Linke
Die Änderung eines Bebauungsplans ist für Investoren und private Baulanderschließer regelmäßig keine größere Herausforderung, sie kostet im Vorfeld einer Projektentwicklung vor allem Geld und Zeit. In Bexbach kommt jüngst durch das Stimmverhalten von den Fraktionen der SPD und Die Linke noch ein erheblicher Faktor an Unsicherheit hinzu. So wurde in der letzten Sitzung des Rates der Stadt Bexbach ein simpler Beschluss zur Auslegung eines Bebauungsplans zu einer regelrechten Farce. Ein privater Investor, der auf seinem Grund und Boden Wohnraum für fünf Wohnhäuser erschließen wollte, benötigte aufgrund der geplanten Bebauung einer ebenfalls ihm gehörenden Grünfläche die Änderung des Bebauungsplans. Diese Änderung wurde im Mai, bei einer Nein-Stimme der FWG, mit fast…
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Utopion: Keine Enteignung mit der CDU: CDU fordert Diskussion mit offenem Visier
Wer zuletzt die Diskussionen um das Utopion Gelände in den Ausschüssen der Stadt Bexbach und im Rat der Stadt verfolgt hat, der dürfte sich mehr als verwundert über die jüngsten Presseberichte zu vermeintlichen Gerüchten einer zweispurigen Zufahrtsstraße und einer angeblichen Enteignung zu diesem Zweck zeigen. Dies war in den Gremien zu keiner Zeit bekannt oder diskutiert worden, es ist keine Forderung von Projektbetreiber Hoch und auch keine Forderung der Stadtverwaltung. Die Thematik Utopion wird im Rat rege diskutiert. Wobei sich die beiden großen Fraktionen von CDU und SPD grundsätzlich für das touristische Leuchtturmprojekt ausgesprochen haben, sofern und soweit die unterschiedlichen Belange, wie diese sich nun einmal in einem jeden Bebauungsplanverfahren…
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CDU Ortsratsfraktion setzt sich für Änderung der Friedhofsatzung ein
Bexbach. In der Ortsratssitzung von Bexbach-Mitte am 16. September 2020 setzt sich die CDU Ortsratsfraktion für eine Änderung der Friedhofsatzung ein, um die Bedürfnisse der Bürger besser mit öffentlichen Interessen verbinden zu können. Speziell wird nach einer Lösung für die Gestaltung des Grabschmuckes und der Grablichter, insbesondere auf Baumurnengräbern, gesucht. Zentral ist dabei, dass jeder Angehörige sein Gedenken an die Verstorbenen in Verbindung mit dem christlichen Glauben am besten ausleben kann, ohne den Brandschutz zu gefährden. „Es ist wichtig, dass die Angehörigen ihre Trauer und ihre Religion mit allem, was für sie dazu gehört, ausleben können und gleichzeitig davon sonst niemand eingeschränkt wird oder die Sicherheit gefährdet wird. In dem…
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CDU macht sich für Grundschule Frankenholz stark
Die Grundschule Frankenholz ist durch ihre exponierte Höhenlage bei Südausrichtung mit entsprechend weitflächiger Fensterfront über Stunden einer durchgängigen Sonneneinstrahlung ausgesetzt. Ein konzentriertes Arbeiten ist für SchülerInnen und LehrerInnen gerade in den Sommermonaten daher oft nicht mehr möglich. Aus diesen Gründen hatte sich die Elternvertretung der Schule bereits im Frühjahr 2019 an den damaligen Bürgermeister der Stadt Bexbach gewandt und diesen um Hilfe ersucht. Damals wurde zwar eine zeitnahe Lösung durch Bürgermeister Leis angekündigt, zu einer Umsetzung und damit einer Lösung des Problems ist es jedoch nie gekommen. Es ist insoweit verwunderlich, dass die Problematik im Rat der Stadt Bexbach vom damaligen Bürgermeister nicht vorgestellt wurde und auch keine Haushaltsvorsorge getroffen…
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CDU Oberbexbach mit einem Beitrag für die Artenvielfalt
Um einen Beitrag zur Bewahrung der Artenvielfalt zu leisten, hängte der Ortsverband der CDU in den Maiwiesen Behausungen für Bienen, Schmetterlinge und andere Insekten auf, die dort nun ein neues Zuhause finden können. Der Sinn und Zweck von „Bienenhotels“ hat sich mittlerweile herumgesprochen. Doch da viele einheimische Schmetterlingsarten mittlerweile vom Aussterben bedroht sind oder als stark gefährdet gelten, kann auch hier ein schützendes Quartier überlebenswichtig sein. Dieses dient als Ersatz für natürliche Rückzugsmöglichkeiten und schützt vor Wind und Wetter, aber auch vor Fressfeinden. Besonders der letzte Punkt ist für die Schmetterlinge entscheidend – niedrige Temperaturen (beispielsweise in der Nacht) schaden den Faltern meist nicht, sorgen aber dafür, dass sie beinahe…
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CDU-Fraktion beantragt „Mobiles Bürgerbüro“
Bereits im Wahlkampf hat die CDU Bexbach mehrfach mobile Angebote der Stadtverwaltung, insbesondere für Senioren und mobilitätseingeschränkte Menschen, gefordert. Ein „Mobiles Bürgerbüro“ besucht Menschen, die selbst nicht in der Lage sind, die Dienstgebäude der Verwaltung aufzusuchen, zuhause oder beispielsweise auch im Seniorenheim. Bereits heute bearbeitet die Verwaltung mit den vorhandenen Möglichkeiten die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger auch außerhalb der offiziellen Dienststellen. Im Zuge der fortgeschrittenen Digitalisierung sind jedoch zahlreiche Verwaltungsvorgänge, so zum Beispiel die Beantragung eines neuen Personalausweises, an digitale Voraussetzungen gebunden, die der Stadtverwaltung derzeit nicht zur mobilen Nutzung zur Verfügung stehen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgerbüros könnten dann – ohne zusätzliche Kosten für den Bürger –…
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CDU für freies W-LAN in Bexbach
Schon in den Jahren 2016 und 2017 hat sich die CDU-Fraktion an den damaligen Bürgermeister, Thomas Leis, mit zwei Anträgen zum Thema „freies W-LAN“ für Bexbach gewandt. Während in den umliegenden Kommunen, wie zum Beispiel Kirkel und Homburg, inzwischen freies W-LAN an öffentlichen Plätzen umgesetzt wurde, fand die damalige Ratsmehrheit in Bexbach keine passende Lösung sondern Probleme. So gingen Bexbach auch 15.000 € Fördergelder der EU verloren, die stattdessen in andere Kommunen geflossen sind. Daher beantragt die CDU-Bexbach nun, dass sich Bexbach bei der kommenden Ausschreibung des Programms „WiFi4EU – FREIES WLAN FUER EUROPA“ bewirbt und ebenfalls europäische Fördergelder bekommt. „Wir können es uns nicht erlauben, dass andere Kommunen links…